Aktionen & Fotos

Und weiter geht's - Unser Kneipenquiz in Wilhelmsaue
14.06.2024

Nachdem uns das Landesamt für Umwelt (LfU) nach anfänglichem Siegestaumel nun doch weiter Steine in den Weg legt, müssen auch wir wieder anpacken. Geld muss her, um den Rechtsstreit in nächster Instanz weiterzuführen.

Trödelmärkte, Konzerte, Kiezbingo, alles schon gehabt. Also mal was anderes. Wie wäre es denn mal mit einem Kneipenquiz? Super Idee, das machen wir!

Schnell die Kneipe gemietet, Flyer entworfen, gedruckt und verteilt, Bier kalt gestellt und vor allem... Fragen ersonnen. Denn ein Kneipenquiz ohne Fragen ist nun mal alles, aber eben kein Quiz.

Eine Person der Bürgerinitiative legte sich dabei mächtig ins Zeug und haute eine Flut an Quizfragen raus. Fragen zum und rund um das Oderbruch, diversen Hühnerrassen, Haltungsbedingungen, Eierlegequal, wie viele Tasten hat denn verdammt nochmal eigentlich ein Klavier, warum bricht Udo Jürgens jedes mal in Tränen aus wenn er Durst hat... Interessante, teils ernüchternde, manchmal ganz schön knifflige und auch echt lustige Fragen.

Am 01.06.24 ist es dann soweit: Wir stehen in den Startlöchern und sind guter Dinge. Das Kneipenquiz kann losgehen. Womit wir allerdings nicht gerechnet hatten, waren drei durchaus nicht zu unterschätzende Faktoren: 1. die Politische Kneipentour in Platkow, 2. heftier Regen und 3. das Champions League Finale.

Nur wenige Gäste erscheinen... soll uns dass jetzt tatsächlich einen Strich durch die Rechnung machen? Doch oh, Wunder. Wie es der Zufall will, verbringt der Kling Klang Kiezchor aus Berlin Neukölln ein Wochenende im Landheim nebenan und bekommt Wind von der Sache. Gerettet!

Die Teams haben sich schnell gefunden und großartige Namen gegeben: Golden Girls, Pink Ladies, Henne oder Ei, Coq au Vin.

3 Runden á 23 Fragen. Die Köpfe rauchen, aber alle sind hoch motiviert. Am Ende steht der Sieger fest, Coq au Vin belegt den 1. Platz und gewinnt eine Magnumflasche Cremant. Aber auch Platz 2 und 3 gehen nicht leer aus.

Ein grandioser Abend, weitere Spendeneinnahmen für unsere Sache und sicher nicht das letzte Kneipenquiz, das die Bürgerinitiative veranstaltet.

Ideen für einen Ort für das nächste Kneipenquiz? Meldet euch bei uns und wir bringen tolle Fragen und gute Stimmung mit!

Ausgelassene Stimmung bei der Siegerehrung des Kneipenquiz

Trotz wahrscheinlichem Scheitern des Bauvorhabens -
Mal wieder nur Reklame für den Großkonzern in der MOZ
19.10.2023

Aus der Lokalzeitung MOZ erfuhren wir, dass die ODEGA angeblich vom Bau der Legehennenanlage absieht. Wir sind außer Rand und Band vor Freude - und wundern uns, wie in dem Artikel so viele sachlich falsche Informationen stehen können. Statt Journalismus mal wieder Reklame für den Großkonzern.

Da unsere Webseite in dem langen Artikel verlinkt ist und sicher ein paar Neugierige (Hallo und Willkommen!) so den Weg zu uns finden (Danke, Ulf Grieger von der MOZ), möchten wir auch auf einige uns betreffenden Punkte eingehen. Diese schicken wir auch an die MOZ selbst zur Richtigstellung, denn wir wurden für den Artikel nicht befragt. Was über uns in dem Artikel steht sind Annahmen des Autors oder einfach übernommene Aussagen von z.B. Herrn Brauer, dem Geschäftsführer des Agrarkonzerns.

Zuallererst: Im Artikel in der MOZ wird nicht erwähnt, dass die Anlage direkt angrenzend zu dem SPA Vogelschutzgebiet Mittlere Oderniederung liegen würde. Gerade jetzt im Herbst wo sich Kraniche, Wildgänse und eine Vielzahl anderer Vögel auf den Feldern sammeln, können wir uns eindrücklich vorstellen, wie verheerend es wäre, wenn die Scharen an Wildvögeln und die 30.000 Legehennen sich gegenseitig z.B. mit Vogelgrippe infizieren.
Das Landesamt für Umwelt hat Erhaltungsziele für dieses Vogelschutzgebiet festgelegt, welche durch den Bau der Anlage empfindlich gestört würden. Wir möchten, dass das Oderbruch eine lebenswerte Region bleibt. Die wenigen Naturflächen, die es dort gibt sind wichtig für den Erhalt der Arten und somit letztendlich auch für unser Fortbestehen als Menschen.
Im Folgenden findet ihr unsere Richtigstellung zu einigen der im Artikel benannten Themen.

Acht Zitate aus dem Artikel „Millionenverluste statt Klima-Ei“ und unsere Richtigstellung

1. „Im Rahmen dieser Umweltverträglichkeitsvorprüfung konnten keine wesentlichen, nachteiligen Umwelteinwirkungen festgestellt werden, die durch das geplante Investitionsvorhaben verursacht werden. Insofern konnte auf eine Umweltverträglichkeitsprüfung verzichtet werden.“

Die Vorprüfung wurde von einem von der Odega eingesetzten Gutachter durchgeführt, der zu diesem Schluss kam. Wir weisen im Eilverfahren nach, dass diese Einschätzung falsch war und eine Umweltverträglichkeitsprüfung zwingend notwendig ist, da das Vorhaben direkt angrenzend an das Vogelschutzgebiet Mittlere Oderniederung umgesetzt werden soll und dies in dem Gutachten nicht berücksichtigt wurde. Artenreiche Biotope, die im Areal der Anlage existieren wurden anders ausgewiesen, wodurch der Eindruck entstand, dass keine schützenswerte Natur betroffen sei. Dort leben aber seltene Vögel, Pflanzen und Reptilien denen der sowieso schon knappe Lebensraum entzogen würde.

2. „Nachdem mehr als 17 Behörden den Antrag zur Errichtung der Freiland-Legehennen-Anlage geprüft haben…“

Uns würde brennend interessieren, welche 17 Behörden das sein sollen. Der Genehmigungsbescheid liegt uns vor und dort wird einzig und allein das Landesamt für Umwelt genannt.

3. „In der Zwischenzeit hatte sich jedoch eine Bürgerinitiative gegen das Vorhaben formiert. ‚Diese besteht insbesondere aus Bürgern, die im Wesentlichen aus dem Berliner Umfeld stammen und Grundstücke im Oderbruch erworben haben, um ihre Wochenenden in unserer schönen Region zu verbringen‘, erklärt Odega-Chef Detlef Brauer.“

So eine Aussage sollte ein unabhängiger Journalist überprüfen und nicht unhinterfragt übernehmen. Wir geben bei Interesse gerne Auskunft. Wenn es denn irgendetwas zur Sache beiträgt.

Uns interessiert das Oderbruch nicht nur am Wochenende – egal ob alteingesessen oder neu hier, wir setzen uns alle zusammen für ein lebenswertes Oderbruch ein!

4. „Obwohl keiner der Mitglieder der Bürgerinitiative direkt von der Investitionsmaßnahme betroffen sei, hätten sich diese Menschen aufgrund ihrer Haltung zur Tierhaltung in Großanlagen zusammengefunden, um gegen das Vorhaben vorzugehen.“

Alle Mitglieder sind von der Legehennenanlage direkt oder indirekt betroffen. Mehrere Mitglieder in direkter Nachbarschaft wären durch Emissionen in Grund und Wasser, Geräusch- und Geruchsbelästigung sowie Keime betroffen. Außerdem soll die Anlage auf der Grenze zum SPA-Vogelschutzgebiet Mittlere Oderniederung errichtet werden, was zur Übertragung von Krankheiten zwischen Wild- und Nutztieren führen und damit das Artensterben vorantreiben kann.

Abgesehen davon lehnen wir neue Massentierhaltungsanlagen ab, da es bessere Wertschöpfungsmodelle im Einklang mit Natur, Mensch und Tier gibt.

5. „Da sie [die Mitglieder der Bürgerinitiative] jedoch nicht klageberechtigt waren, wurde der BUND (Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland) mit der Bitte angerufen, als klageberechtigter Verband zunächst gegen den Vollzug der Genehmigung zu klagen bzw. Einspruch gegen den Vollzug der Genehmigung einzulegen.“

Die Bürgerinitiative hat schon vor dem BUND Widerspruch eingelegt, weil Mitglieder unmittelbar betroffen und somit klageberechtigt waren. Der BUND hat wegen der grundsätzlichen Bedeutung der Sache und der klaren Rechtswidrigkeit im Genehmigungsverfahren später die Klage übernommen.

6. Der Satz "Dennoch ist bei Genehmigungsverfahren nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz festgelegt, den Inhalt der geplanten Genehmigung zu veröffentlichen, um betroffenen Bürgern und Verbänden die Möglichkeit zu geben, sich im Rahmen eines Anhörungsverfahrens zu den Inhalten der Genehmigung zu äußern. Da es keine Einwendungen gab, konnte auf einen öffentlichen Anhörungstermin in der Sache verzichtet werden" ist nicht korrekt.

Dieser Satz ist widersprüchlich. Es gab ja gerade kein Anhörungsverfahren, in dem Einwände erhoben werden konnten. Es ist nicht nur auf einen Anhörungstermin, sondern auf das komplette Verfahren verzichtet worden. Es gab im Vorfeld keine Chance auf Einwendungen. Wir mussten zunächst eine Anfrage nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) stellen, um an die Unterlagen für das Vorhaben zu kommen, was uns die Odega verwehren wollte. Erst nachdem das Landesamt für Umwelt entschieden hat, dass es sich um kein innovatives Konzept handelt, wie die ODEGA behauptete und was eine Herausgabe der Unterlagen verhindert hätte, haben wir Einsicht in die Akten erhalten. Das war ein monatelanges Hin und Her – pure Verzögerungstaktik seitens ODEGA. Wir haben darüber bereits im Februar 2022 auf unserer Webseite berichtet. (Der Artikel steht weiter unten auf dieser Seite)

7. „In der Zwischenzeit hat ein Unternehmen der Odega-Gruppe investive Fördermittel bei der Investionsbank des Landes Brandenburg beantragt und bewilligt bekommen.“

Die Förderung bestand bereits vorher und gab der Odega einen Zeitraum von 3 Jahren bis Ende 2023 um sie abzurufen. Dies geht aus den Unterlagen aus dem Genehmigungsverfahren hervor.

Die Anlage wurde im Dezember 2021 bewilligt und die Genehmigung ist ebenfalls 3 Jahre bis Ende 2024 gültig.

8. „Zu diesem Vorgang erklärte Gregor Beyer, langjähriger Geschäftsführer des Forum Natur und Leiter des Landwirtschaftsamtes Märkisch-Oderland: „Es wird Zeit, sich über sehr grundsätzliche Fragen zu unterhalten, wenn selbst hochmoderne und nach maximalen Tierschutzstandards konzipierte Investitionen in der Landwirtschaft an den Planungsverfahren scheitern. (…)“

Wir befürworten, dass wir uns über „sehr grundsätzliche Fragen“ unterhalten müssen, denn was ein Interessenvertreter der Agrarindustrie als „maximale Tierschutzstandards“ bezeichnet, ist weit davon entfernt, was für Tiere artgerecht ist. 30.000 Tiere in einer Anlage ist Massentierhaltung mit Leid. Konzepte, die die Bedürfnisse der Tiere berücksichtigen sind beispielsweise mobile Ställe mit 500 Tieren. Hier ein Bericht über vermeintliche Bio-Haltung und alternative Mobilställe: https://www.quarks.de/umwelt/landwirtschaft/die-luege-von-der-idyllischen-biohaltung/

Beim diesjährigen Oderbruchtag ist bürgerliches Engagement unerwünscht
24.06.2023

Dieses Jahr findet in Letschin der Oderbruchtag statt. Ein Tag, an dem die Region gefeiert wird und sich in ihrer Vielfalt präsentieren kann. Auf dem Marktplatz findet das "Bunte Markttreiben" statt. Aber so bunt kann es nicht werden, wenn einem Teil der oderbruch'schen Initiativen die Teilnahme verweigert wird.

Wir hatten fristgerecht einen Stand angemeldet, um unseren Beitrag für die Region zu leisten und die schöne Kulturlandschaft des Oderbruchs zu feiern. Nun erhielten wir kurzfristig eine Absage für unseren Stand - und lasen mit großem Staunen in der MOZ, dass nicht nur wir, sondern auch weiteren Bürgerinitiativen eine Teilnahme kurzfristig verwehrt wurde. Beim letzten Oderbruchtag in Golzow sah das noch ganz anders aus.

Wir sind sehr enttäuscht und verwundert darüber, dass bürgerliches Engagement in diesem Maße vom Bürgermeister der Gemeinde Letschin und dem Festkomitee behindert wird.

Aber sei es drum - durch die Absage und Berichterstattung darüber fühlen wir uns bestärkt einen wichtigen Nerv getroffen zu haben: Wir bekommen neue Anfragen von interessierten Bürger:innen und einige mediale Aufmerksamkeit für unsere Sache. So ein kommunikatives Desaster seitens der Veranstalter zieht eben einige Fragen nach sich und ist für einige Letschinerinnen und Letschiner der Stein des Anstoßes, um sich uns endlich anzuschließen.

Unsere nächsten Aktionen sind bereits geplant, das Spendenkonto offen und wir sind weiterhin bester Dinge, die Legehennenanlage zu verhindern.
In diesem Sinne wünschen wir allen einen schönen Oderbruchtag und freuen uns aufs nächste Jahr!

Zweite Soliparty mit Lothar & the Machines

17.06.2023

Man kann sich dran gewöhnen. Nachdem die erste Soli Party im Juli 2022 richtig gut gelaufen ist, hatten wir Lust das ganze zu wiederholen. Wir planten also, bereiteten vor und am 17.06.23 war es dann wieder soweit und die zweite Soliparty ging an den Start.

Holm konnte die Nr. 1 Brass Band aus Bad Freienwalde „Lothar and the Machines“ für uns gewinnen. Die Musiker von „LatM“ stehen zu unserem Anspruch das Tierleid zu beenden und waren bereit ohne Gage aufzutreten. Veranstaltungsort war freundlicherweise wieder das „So oder So“ in Wilhelmsaue. Die Band war schon früh am Abend da, konnte in Ruhe ihre Instrumente aufbauen, tranken noch das ein oder andere Bierchen und wurden von uns mit „Holms Chilli sin Carne“ versorgt. Um 19.00 Uhr öffneten sich dann die Türen und pünktlich 20.00 Uhr startete die Band mit einem Bigband Sound vom feinsten.

Tuba, Trompeten, Saxophone, Posaune und ein Schlagzeug gaben alles, sodass die Tanzbeine nur so zuckten. Nach der Pause wurde es dann noch etwas voller und noch mehr Tänzer amüsierten sich zu gecoverten Songs, die jeder kannte. Es herrschte eine tolle Stimmung bis zum Schluss. Nach dem Konzert saßen noch viele hinter der Kneipe am Feuerchen. Hier gab es z. T. Diskussionen zum Thema Hühnerhaltung, Eierkonsum, usw.

Vielen Dank an die spendenfreudigen Gäste, an Lothar and the Machines
und an Bettina vom „So oder So“!

Eure Paula

Wie wir beim Oderbruchtag ausgeladen wurden -
Ein Erfahrungsbericht von Paula

06.06.2023

Mitte Februar hatte ich für unsere Bürgerinitiative den Antrag gestellt am Oderbruchtag teilzunehmen. Schnell erhielt ich folgende Antwort:

„Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit bestätige ich den E-Mail-Eingang ihrer Anmeldung zum 3. Oderbruch-Tag in Letschin. Das Festkomitee wird sich mit ihnen zeitnah in Verbindung setzen - um alles Weitere zu besprechen.“

Am 7. März war ich beim Sozialausschuss. Ein Tagesordnungspunkt war die Vorbereitung des Oderbruchtages. Die Veranstaltung dauerte zweieinhalb Stunden. Drei Minuten wurde über den Oderbruchtag gesprochen: Es gibt vier Arbeitsgemeinschaften, die bereits ihre Arbeit aufgenommen haben. Ich wollte in so eine AG rein, um unsere Position positiv zu beeinflussen. Ich hatte Sorge, dass man uns nur an den „Katzentisch“ lässt. Ich dachte, ich könnte mitreden. Aber das war nicht gewünscht.

Und dann am 5. Juni kam die Nachricht, dass man uns ausgeladen hat: „Ihre Teilnahmeidee passt nicht zum Veranstaltungskonzept.“ Seltsamerweise passte es im letzten Jahr in Golzow. Dort durften Bürgerinitiativen teilnehmen. Nicht nur wir, auch die BI „Save Oder Die“ und die BI zum Ausbau der B1 wurde ausgeladen.

Dieses Verhalten seitens des Bürgermeisters von Letschin, Michael Böttcher, und dem sogenannten Festkomitee zeigt wieder einmal mehr wie mit „Unerwünschten“ umgegangen wird. Eine spontane Flugblatt-Aktion am Oderbruchtag selbst spiegelte wieder, dass die Einwohner:innen der Gemeinde Letschin - unabhängig davon, ob sie unsere Sache unterstützen oder nicht - mit solcher Art Ausgrenzung überhaupt nicht einverstanden sind.

Eure Paula

Kiezbingo im SO36
14.03.2023

Die Bürgerinitiative war in der großen Stadt und zu Besuch beim legendären Kiezbingo im SO36! Wir sind sprachlos über die umfassende Unterstützung und die Zahl der Spenden, die für unsere Sache zusammengekommen sind.

Herzlichen Dank an alle, die mit uns gespielt haben und ein ganz besonderes Dankeschön natürlich an die Moderatorinnen des Abends Inge Borg und Gisela Sommer!

Demo "Wir haben es satt!"
23.01.2023

Berlin, 21.01.23. Bauernhöfe unterstützen, Insektensterben und Klimakrise stoppen, artgerechte Tierhaltung statt Megaställe und gutes Essen für alle – das fordern wir zusammen mit 10.000 Menschen bei eisigen Temperaturen bei der „Wir haben es satt!“-Demonstration in Berlin.

Ein tolles Gefühl, mit so vielen Gleichgesinnten in Aktion zu sein!

Feier mit uns in Wilhelmsaue - Soliparty für Legehennen
09.07.2022

Spendenaufruf für Anwaltskosten

Liebe Freunde, liebe Unterstzützer:innen,

der neue Spendenaufruf ist Online und ihr könnt ihn ab sofort teilen. Vielen Dank im Voraus!

Unser Anwalt hat uns bereits gut vertreten - nun geht es aber in die nächste Runde: Wir haben gegen das Vorhaben des Agrarkonzerns Widerspruch eingelegt und benötigen für das anstehende Verfahren weitere Mittel.

Wir wenden uns daher erneut an Euch, mit der Bitte für den Naturschutz und gegen Massentierhaltung zu spenden. Der BUND unterstützt unser Widerspruchsverfahren.

Hier geht es zur Spendenkampagne https://gofund.me/69bb04b9

Vielen Dank für die Unterstützung!

Eure Bürgerinitiative Oderbruch

Einsicht in Unterlagen verweigert – Was hat ODEGA zu verbergen?

Februar 2022

Die ODEGA möchte eine neue Massentieranlage für 30 000 Legehennen in der Gemeinde Letschin am Kruschkengraben errichten. Am 18. März 2021 haben die Gemeindevertreter der Gemeinde Letschin das behördliche Einvernehmen für den Bau der Anlage erteilt. Im Bauausschuss der Gemeinde wurde das Vorhaben bereits im November 2019 vorgestellt; Anwohner wurden darüber nicht informiert. Wir wollten daher als Bürgerinitiative gegen Massentierhaltung (BI) wissen, was genau die ODEGA plant und welche Auswirkungen diese Planung gegebenenfalls auf die Bewohner des Oderbruchs haben könnte.

Unser aller Recht auf Umweltinformationen

Nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) [1] hat jede Person das Recht auf freien Zugang zu Umweltinformationen. Umweltinformationen sind alle Daten über den Zustand von Umweltbestandteilen wie Luft und ⁠Atmosphäre⁠, Wasser, Boden, Landschaft sowie die Wechselwirkungen der einzelnen Umweltmedien untereinander.[2] Dies gilt daher natürlich auch für sämtliche Angaben, die im Rahmen eines Genehmigungsantrages für eine Tierhaltungsanlage eingereicht oder erstellt wurden, also insbesondere die Fragen, was genau die ODEGA als Vorhaben eingereicht hat und welche Auswirkungen das Vorhaben voraussichtlich auf die Umwelt haben wird. Die Informationen, die die neue Anlage der ODEGA betreffen, werden beim Landesamt für Umwelt Brandenburg (LfU Brandenburg)[3] aufbewahrt. Da uns das Gesetz das Recht gibt, diese Informationen einzusehen, haben wir bereits Ende März 2021 einen Antrag beim LfU gestellt. Wir wollten die Unterlagen einem Rechtsanwalt zur Prüfung vorlegen, wie das Vorhaben der ODEGA rechtlich zu bewerten ist und ob sämtliche Vorgaben eingehalten wurden.

Alle stimmen zu – außer ODEGA

Bevor das LfU jedoch die Akten zur Einsicht zur Verfügung stellt, ist es verpflichtet, bei den Betroffenen, also den Erstellern von eingereichten Gutachten sowie der ODEGA nachzufragen, ob Einwände gegen die Herausgebe der Informationen bestehen. Normalerweise ist die Nachfrage eine reine Formsache, da die Einwände nur mit schweren Verletzungen von Persönlichkeitsrechten oder Geschäftsgeheimnissen begründet werden können,[1] die nur sehr selten vorliegen. Umso überraschender war dann, dass die ODEGA als einzige der angefragten Stellen einer Einsichtnahme in die Akten durch die BI nicht zugestimmt hat. Zunächst erfolgte keine Begründung dazu. Vielmehr erfolgten mehrere Bitten um Verlängerung der Frist zur Begründung, was seitens der BI schon sehr früh als reine Verzögerungstaktik entlarvt wurde. Schon da tauchte die Frage auf – Was hat die ODEGA zu verbergen?

Ein Widerspruch nach bewilligter Akteneinsicht ist sehr selten

Das LfU hat uns jedoch nach mehreren Schriftwechseln am 10. Mai 2021 die Akteneinsicht bewilligt und wir haben frohgemut unseren Rechtsanwalt beauftragt, mit der Prüfung zu beginnen, sobald die Akten eingetroffen sind. Zwar stand im dem Bewilligungsschreiben, dass die Akten erst dann an uns herausgegeben werden, wenn die ODEGA keinen Widerspruch einlegt. Allerdings hatte das LfU ja bereits die Einwände der ODEGA vom Tisch gewischt, so dass nicht damit zu rechnen war, dass die Verweigerungshaltung seitens der ODEGA weiterverfolgt wird. Auch nach Auskunft unseres Rechtsanwalts sei ein Widerspruch nach bewilligter Akteneinsicht sehr selten.

Daher waren wir sehr überrascht, dass am letzten Tag der Frist, also Anfang Juni 2021, vom Rechtsanwalt der ODEGA Widerspruch eingelegt wurde, der jedoch keine Begründung enthielt. Auch hier zeigte sich wieder, dass die ODEGA über ihren Rechtsanwalt „auf Zeit spielen“ wollte, da die Begründung für den Widerspruch nur scheibchenweise geliefert wurde und nur auf Drängen des LfU sowie unseres Rechtsanwalts. Im Wesentlichen wurde von der ODEGA schließlich Ende September 2021 vorgebracht, dass die Unterlagen „Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse“ der ODEGA enthielten. Damit ist das Konzept gemeint, den Freilauf der Hennen mit Pappeln zu bepflanzen kombiniert mit eine Bodenwanne, die die Kotbelastung durch die Hennen minimieren soll. Dieses Konzept ist jedoch mitnichten geheim, sondern wurde beispielsweise in der MOZ vom 7. Mai 2021 veröffentlicht[2]. Schwerwiegender ist jedoch, dass die ODEGA das Konzept bei der Vorstellung des Projekts in der Gemeindeversammlung Letschin bereits im November 2019 erläutert hat. Wie sonst hätten die Gemeindevertreter im März 2021 ihr Einverständnis mit dem Vorhaben erteilen können? Und jetzt soll dieses Konzept ein Betriebs- und Geschäftsgeheimnis sein, von dem niemand erfahren darf?

Jetzt führt ODEGA sogar Klage gegen das Landesamt für Umwelt

Das LfU hat daher die Einwände der ODEGA und damit auch den Widerspruch mit der Begründung, das Konzept stelle kein Betriebs- und Geschäftsgeheimnis dar, sondern sei von den Anbietern auf deren Internetseiten ausführlich beschrieben, vom Tisch gewischt und der BI am 8. Oktober 2021 erneut Akteneinsicht zugestanden.

Aber auch über diese Entscheidung hatten wir uns zu früh gefreut! Wieder mal am letzten Tag der Frist, also am 11. November 2021, wurde vom Rechtsanwalt der ODEGA Klage gegen die Entscheidung des LfU vor dem Verwaltungsgericht Frankfurt/Oder eingereicht, natürlich wieder einmal ohne Begründung. Diese wird wahrscheinlich erst wieder auf Drängen des Verwaltungsgerichts eingereicht werden. Die Strategie der Verzögerung durch die ODEGA ist also bis hierher aufgegangen, da eine baldige Entscheidung durch das Verwaltungsgericht nicht zu erwarten ist und die Akten bis zu dieser Entscheidung (gegen die die ODEGA auch wiederum Rechtsmittel einlegen könnte) nicht an uns zur Prüfung herausgegeben werden.

Will ODEGA gleich weitere Anlagen bauen – vielleicht bei Ihnen vor der Tür?

Wir frage uns daher: Was hat die ODEGA zu verbergen? Warum vereitelt sie mit fadenscheinigen Gründen das gesetzliche Recht der BI auf Information? Warum behauptet sie, ihr Konzept für die Legehennenanlage sei ein „Geheimnis“, wenn die Entscheidung der Gemeinde doch nur aufgrund sämtlicher Einzelheiten des Konzepts getroffen werden konnte? Hat die ODEGA etwas verschwiegen? Hat sie etwas anders vor als dargelegt? Handelt es sich bei der Anlage womöglich um einen „Musterbetrieb“, der den Bau weiterer Anlagen nach sich zieht? Dann wären auch Sie möglichweise der nächste betroffene Anwohner, dessen Rechte auf Information vereitelt werden. Warum verweigert uns die ODEGA unser Recht auf Transparenz, wenn alles mit rechten Dingen zugeht?

Diese Fragen können wir leider derzeit nicht beantworten. Wir sind aber weiterhin guter Dinge, engagieren uns und arbeiten daran, auf einem anderen Weg die uns zustehenden Informationen zu erhalten. Möglicherweise löst sich dann das Rätsel, was die ODEGA zu verbergen hat.

[1]Siehe §§ 8, 9 UIG.

[2]Legehennenanlage – Odega holt das „Klima-Ei“ der Walshühner ins Oderbruch, MOZ.de vom 7. Mai 2021

[3] https://www.gesetze-im-internet.de/uig_2005 und https://bravors.brandenburg.de/gesetze/bbguig_2015

Einen guten Überblick über den Zugang zu Umweltinformationen bietet die Homepage des Umweltbundesamtes https://www.umweltbundesamt.de/themen/nachhaltigkeit-strategien-internationales/umweltrecht/zugang-zu-umweltinformationen#hintergrund-und-ziele-des-umweltinformationsgesetzes

[4]Siehe § 2 Absatz 3 UIG.

[5]https://lfu.brandenburg.de/lfu/de/#

Der #StaffelLauch für die Agrarwende

Januar 2022

Die BI Oderbruch hat sich auf die große Demonstration für eine Agrarwende, die das Bündnis Wir haben es satt! jährlich organisiert vorbereitet und Plakate und Schilder für den Protest gebaut.

Da die Demo im Januar 2022 leider coronabedingt abgesagt werden musste, hat das Bündnis stattdessen den großen #StaffelLauch ins Leben gerufen, in welchem die Agrarwende-Forderungen in einem kurzen Videoclip dargestellt wurden.

Die über 1 500 Video-Clips wurden an Agrarminister Cem Özdemir übergeben, der sich für die Agrarwende einsetzt

Rechts der #StaffelLauch in voller Länge >>>

Und unten einige der von den Mitgliedern der Bürgerinitiative Oderbruch erstellten Clips:

Aktion "Wir haben es satt - Bauernhöfe statt Tierfabriken"
September 2021

Wir haben uns an der bundesweiten Aktion "Wir haben es satt" von der Deutschen Umwelthilfe und Meine Landwirtschaft beteiligt. Auf unseren Plakaten machen wir auf die fünf geplanten Tierfabriken im Oderbruch aufmerksam - direkt am Ort des Geschehens. Im Hintergrund zu sehen ist die ehemalige Entenbrutanlage in Wilhelmsaue, die nun für 90.000 Hühner wieder in Betrieb genommen werden soll.

Die Aktion hat große Kreise gezogen mit ihrem vorläufigen Höhepunkt vor dem Bundestag (siehe Foto oben). Für die Bürgerinitiative Oderbruch war die Aktion ein großer Erfolg und gleichzeitig ein wichtiger Vernetzungsschritt zu noch mehr Engagierten. Wir wissen nun noch besser: wir sind nicht allein mit unserem Anliegen und haben professionelle Netzwerke um das Oderbruch vor dem Ausverkauf und der Umweltverschmutzung zu schützen!

In Deutschland sind 50 neue Megamastanlagen mit mehr als 2,5 Millionen Tierplätzen geplant. Daher fordern wir zusammen mit der Deutschen Umwelthilfe und dem Aktionsbündnis Agrarwende einen sofortigen Genehmigungsstopp für Tierfabriken.

Trotz der gravierenden Brand- und Tierschutz-Bedenken sind derzeit 2,5 Millionen zusätzliche Tierplätze in Megaställen geplant. (1 | 2)

Diese Entwicklung steht nicht nur im krassen Widerspruch zum Tierschutz. Auch der vom Verfassungsgericht geforderte Klimaschutz und eine klimagerechte Ernährung lassen sich so nicht erreichen. Wissenschaftler:innen empfehlen eine Fleischreduktion von rund 70 Prozent, damit unsere Überlebensgrundlage auf dem Planeten gesichert wird. (3)

Wir freuen uns schon auf die nächste Aktion, denn - Wir haben es auch satt!

Weitere Informationen zum Aktionsbündnis hier.

RespekTIER - Fahrradtour entlang der geplanten Megaställe

Juli 2021

Austausch mit Benjamin Raschke und den Kreistagsabgeordneten zu den geplanten Vorhaben.

Am 4.7. war Benjamin Raschke, der Fraktionsvorsitzende der Brandenburger Grünen im Rahmen seiner Sommertour RespekTIER bei uns. Mit ihm haben wir eine Radtour entlang der geplanten Anlagen gemacht und ihn auf die sich häufenden Anträge von Massentierhaltungsanlagen im Oderbruch aufmerksam gemacht.

Neben den konkreten Stallanlagen, sprachen wir auch über Themen, welche lohnenswert für eine Thematisierung in der Region sein können, insbesondere um Alternativen zur bestehenden landwirtschaftlichen Praxis aufzuzeigen.

Wir freuen uns über die weitere Vernetzung und zukünftige Zusammenarbeit mit dem Regionalbüro von Herrn Raschke sowie den Kreistagsabgeordneten, die uns ihre Unterstützung zugesagt haben.

Ein voller Erfolg für das Tierwohl!

Rote Kreuze gegen Massentierhaltung - Auftakt zum Aktionswochenende ~ Juli 2021

Der Marktplatz in Letschin wird zur Bastelstube

Ein rotes Kreuz für die Einfahrt - Klares Zeichen des Protests

Reger Austausch über die geplanten Anlagen

Besuch von der BI Reitwein - gemeinsam sind wir stark!

Zum Auftakt unseres Aktionswochenendes haben wir auf dem Letschiner Marktplatz rote Kreuze gegen die geplanten Massentierhaltungsanlagen gebaut. Passant:innen blieben interessiert stehen und waren teils schockiert über die Pläne in Letschin und dem gesamten Oderbruch. Auch die Lokalpresse war vor Ort und hat über die Aktion berichtet (Link).

Seitdem zieren rote Kreuze die Einfahrten und Zäune des Oderbruchs. Baut euch selbst ein rotes Kreuz und stellt es auf, um ein Zeichen zu setzen!
(Oder kontaktiert uns, um eins zu erhalten.)

Ankündigung - Aktionswochenende in Letschin
03. & 04.07.2021

In Letschin haben wir am 3.7. von 9:30-11:30 auf dem Letschiner Marktplatz eine Aktion geplant und würden uns sehr freuen, wenn auch Sie dazu kommen. Wir werden zum Zeichen des Protests weitere rote Kreuze bauen, die sich alle in ihre Gärten oder Einfahrten stellen können. Dabei sind auch unsere Mitstreiter:innen der Bürgerinitiative Unser Reitwein und Unser Golzow, welche sich bereits sehr erfolgreich gegen den Bau vergleichbarer Anlagen gewehrt haben!

Die Aktion mit den roten Kreuzen wird sich so auch weiter über Letschin hinaus verbreiten, um im gesamten Oderbruch gegen Megaställe ein Zeichen zu setzen. Machen auch Sie mit!

Am 4.7. kommt Benjamin Raschke, der Fraktionsvorsitzende der Brandenburger Grünen im Rahmen seiner Sommertour RespekTIER zu uns. Mit ihm sind eine Radtour entlang der geplanten Anlagen und Gespräche geplant über die sich häufenden Anträge von Massentierhaltungsanlagen im Oderbruch.

Treffpunkt ist die Posediner Straße 35 um 14:30.

Kommt vorbei, informiert Euch über die geplanten Vorhaben und protestiert mit!

Das ganze Ausmaß der Misere - eine Übersichtskarte von Geflügel-Megaställen im Oderbruch Juni 2021

Vielen Dank an Unser Reitwein für das Erstellen der Karte.

Herzlichen Dank an alle Unterstützer:innen! 24.05.2021

Wir sind überwältigt von den zahlreichen Unterschriften und großzügigen Spenden zu unserer Initiative gegen den Ausbau von Massentierhaltung im Oderbruch. Durch die Spenden zu unserer Aktion konnten wir den auf Immissions- und Umweltrecht spezialisierten Anwalt Tim Stähle engagieren.

Viele weitere Massentierhaltungsanlagen im Oderbruch geplant - Das schockiert uns!

Durch unsere Aktion haben wir von anderen Vorhaben im Oderbruch erfahren. So sollen in Gottesgabe, Neutrebbin, Alttrebbin, Neuhardenberg und Wilhelmsaue ähnlich große oder noch größere Stallanlagen erbaut werden. Wir zählen bislang 234.000 Legehennen. Kennen Sie weitere Vorhaben? Melden Sie diese bitte bei uns.

Mitmachen - jetzt erst recht!

Doch die regen Aktivitäten innerhalb und außerhalb unserer Bürgerinitiative ermutigen uns auch. Wir haben uns mit anderen hochmotivierten Bürgerinitiativen und Umweltorganisationen vernetzt.

Wir möchten weiterhin mit allen Menschen ins Gespräch kommen im Oderbruch.

Die neueste Aktionen sind Autoaufkleber, durch die Sie Ihren Protest zeigen können. Und der Bau roter Kreuze, die überall aufgestellt werden, um unserem Protest ein weiteres Bild zu geben.

Auch Sie können ein rotes Kreuz bei sich aufstellen, um zu zeigen, dass Sie die Initiative unterstützen.

Wir freuen uns wenn Sie dabei sind!

~ Ihre Bürgerinitiative Oderbruch

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